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Mehr als 20.000 Unterschriften - weiter geht's!

Wir LeipzigerInnen brauchen endlich einen attraktiven Nahverkehr zu erschwinglichen Preisen.

Ich fordere Oberbürgermeister Jung und Ministerpräsident Kretschmer als verantwortliche Entscheider in Stadt und Land auf:

  • Machen Sie Leipzig zur Pilotregion für vorbildlichen Nahverkehr in Sachsen und Deutschland.
  • Führen Sie in Leipzig ein günstiges 365-Euro-Jahresticket ein, damit jede/r für einen Euro am Tag umweltfreundlich mobil sein kann.
  • Organisieren Sie gemeinsam Kommunal-, Landes- und Bundesmittel für eine auskömmliche Finanzierung des 365-Euro-Jahrestickets.
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+++ Neuigkeiten zum 365-Euro-Jahresticket +++

Leipzig könnte Modellstadt für 365-Euro-Jahresticket werden | September 2019

In unserem Gespräch mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze haben wir Ökolöwen angeregt, dass Leipzig für die Einführung des 365-Euro-Jahrestickets eine Anschubfinanzierung durch den Bund erhält. Diese Forderung findet sich im Klimapaket der Bundesregierung wieder: Zehn Städte können sich für die Co-Finanzierung der Ticketeinführung bewerben. Wir Ökolöwen setzen nun alles daran, dass OBM Jung Leipzig als Modellstadt für das 365-Euro-Jahresticket ins Rennen schickt.

Auch auf Landesebene organisieren wir Ökolöwen Unterstützung: In einem Schreiben an alle Mitglieder der Sondierungsteams von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zeigen wir auf, warum sie spürbare Preissenkungen im Nahverkehr zur Bedingung für eine Regierungsbeteiligung im Freistaat Sachsen machen sollten. Für uns ist klar: Das 365-Euro-Jahresticket muss in den Koalitionsvertrag.

Die zentrale Voraussetzung für das Ticket liegt allerdings auf lokaler Ebene: Das 365-Euro-Jahresticket muss in den Nahverkehrsplan. Wir Ökolöwen konnten erreichen, dass SPD und DIE LINKE gemeinsam einen entsprechenden Änderungsantrag stellen. Wir fordern ALLE Fraktionen im Leipziger Stadtrat auf, dem Änderungsantrag zuzustimmen. 

Politische Arbeit für das 365-Euro-Jahresticket | August 2019

Gruppenfoto: Bundesumweltministerin Svenja Schulze, Verkehrsminister Martin Dulig und Lars Menzel stehen gemeinsam mit dem Team des Ökolöwen in der Leipziger Umweltbibliothek. Sie halten ein Schild, dass ein 365-Euro-Jahresticket abbildet.

Bundesumweltministerin Svenja Schulze und der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig waren bei uns Ökolöwen zu Gast. Wir haben u.a. über die Einführung des 365-Euro-Jahrestickets in Leipzig gesprochen. Wir haben angeregt, dass Leipzig für die Einführung des 365-Euro-Jahrestickets eine Anschubfinanzierung aus dem „Sofortprogamm für saubere Luft“ der Bundesregierung erhält. Der sächsische Verkehrsminister Martin Dulig hat deutlich gemacht, dass er Leipzig unterstützen wird, indem er den dafür notwendigen Ausbau der Infrastruktur fördert. Auch auf kommunaler Ebene führen wir Ökolöwen weiter Gespräche, damit das 365-Euro-Jahresticket in den Leipziger Nahverkehrsplan aufgenommen wird.  

 

Das 365-Euro-Jahresticket muss in den Nahverkehrsplan! | Juli 2019

Der Leipziger Oberbürgermeister hat den Auftrag, ein Konzept für die Einführung des 365-Euro-Jahrestickets zu erstellen! Herr Jung hat nun vorab den Nahverkehrsplan zur Abstimmung in den Stadtrat gegeben. Der Plan legt die wichtigsten Eckpfeiler für den Leipziger Nahverkehr bis zum Jahr 2030 fest. Doch das 365-Euro-Jahresticket kommt darin nicht vor! Das 365-Euro-Jahresticket muss in den Nahverkehrsplan, bevor er im September beschlossen wird! Wir appellieren an die Stadtratsfraktionen, das zu korrigieren. Über 14.000 LeipzigerInnen stehen hinter dem 365-Euro-Jahresticket. Wir gehen die nächste Etappe an und wollen 20.000 Unterschriften sammeln. 

Stadtrat beauftragt Konzept für 365-Euro-Jahresticket | 15. Mai 2019

Vor dem Neuen Rathaus bekräftigen wir Ökolöwen den Appell mit bis dato über 10.000 Unterschriften.
Wow: 10.000 x JA zum 365-Euro-Jahresticket!

In der Ratsversammlung am 15. Mai beauftragt der Stadtrat mit den Stimmen von DIE LINKE, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und Piratenpartei OBM Jung, ein Konzept zur Einführung des 365-Euro-Jahrestickets zu erstellen. Das Konzept soll bis 31. März 2020 vorliegen. Dann wird entschieden.

Eine Bewertung des Beschlusses und das weitere Vorgehen im Interview zum 365-Euro-Jahresticket mit unserem verkehrspolitischen Sprecher, Tino Supplies, im Stadtmagazin Frizz hier nachlesen.

Im Vorfeld der Ratsversammlung appellieren wir Ökolöwen in einem Offenen Brief an alle Stadträtinnen und Stadträte, dem Antrag von DIE LINKE und SPD zuzustimmen. Vor dem Neuen Rathaus bekräftigen wir Ökolöwen den Appell mit bis dato über 10.000 Unterschriften.

 

Antrag von SPD und DIE LINKE | April 2019

Wir Ökolöwen sammeln fleißig Unterschriften für das 365-Euro-Jahresticket
Wir Ökolöwen sammeln fleißig Unterschriften für das 365-Euro-Jahresticket

SPD und DIE LINKE bringen gemeinsam eine Neufassung des Antrags von DIE LINKE in das Verfahren mit einem ausdifferenzierten Konzeptauftrag für die Stadtverwaltung.

Die FDP beantragt die „Ablehnung eines 365-Euro-Tickets". Im Antrag heißt es: "Der Stadtrat bekennt sich zum Nachhaltigkeitsszenario als Planungsgrundlage für die Verkehrsprojekte in Leipzig. Er bekräftigt in diesem Zusammenhang seinen einstimmigen Beschluss vom September 2018 und lehnt die Einführung eines 365-Euro-Tickets ab."

Wir Ökolöwen sammeln intensiv Unterschriften. Viele LeipzigerInnen sammeln selbst aktiv mit. Täglich erreichen uns Briefe mit ausgefüllten Unterschriftenlisten. Der Appell verzeichnet bereits über 8.000 Unterschriften. Die Presse berichtet intensiv über das 365-Euro-Jahresticket.

Interview zum 365-Euro-Jahresticket mit unserem verkehrspolitischen Sprecher, Tino Supplies, im Stadtmagazin Kreuzer hier nachlesen. Der Appell zum 365-Euro-Jahresticket ist als 'Petition der Woche' in der taz vertreten.

365-Euro-Ticket auf Strukturförderliste der Kohlekommission | März 2019

Wir Ökolöwen richten Offene Briefe an OBM Burkhard Jung und MP Michael Kretschmer. Darin fordern wir die Stadt Leipzig und das Land Sachsen auf, vorrangig ÖPNV-Projekte für die Strukturförderliste der Kohlekommission zu melden.

Die Stadt Leipzig meldet in der Folge Projekte für den notwendigen Kapazitätsausbau für den ÖPNV und die bessere Verknüpfung mit der S-Bahn im Wert von 1 Mrd. Euro. Die Projekte sollen Teil der Strukturförderliste der Kohlekommission werden.

Antrag von DIE LINKE | März 2019

Die Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat beantragt: "365-Euro-Ticket nach Auslaufen des Tarifmoratoriums einführen". Der Beschlussvorschlag im Wortlaut:

"Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum 31.12.2019 ein Konzept vorzulegen, welches das Ziel verfolgt, das 365-Euro-Ticket nach Auslaufen des Tarifmoratoriums einzuführen. Folgende Schritte sind u. a. dabei vorzubereiten und ggf. einzuleiten:

  • ein stimmiges Finanzierungskonzept
  • Verhandlungen mit Bund und Land zur Unterstützung dieses Projektes
  • zügige Vorbereitung und Durchsetzung der notwendigen Änderungen der Verkehrsinfrastruktur
  • Verhandlungen mit dem Mitteldeutschen Verkehrsverbund
  • ggf. die Übertragung des Tickets auf den mitteldeutschen Verkehrsraum
  • Schaffung der dazu notwendigen IT-Infrastruktur."

Start des Appells für das 365-Euro-Jahresticket in Leipzig | Februar 2019

Wir Ökolöwen starten den Appell für das 365-Euro-Jahresticket in Leipzig. Die Resonanz ist überwältigend: Bereits in der ersten Nacht unterschreiben mehr als 1.000 LeipzigerInnen den Appell; sekündlich treffen bei uns neue Unterschriften ein. 

Die SPD Leipzig beschließt ein 365-Euro-Jahresticket für ihr Kommunalwahlprogramm.

 

Die Vorteile eines günstigen 365-Euro-Jahrestickets auf einen Blick

Appell-Listen zum Download: Mithelfen und Unterschriften sammeln
Appell-Listen zum Download: Hilf mit und sammel Unterschriften für das 365-Euro-Jahresticket!
  • Alle LeipzigerInnen können für nur einen Euro am Tag umweltfreundlich mobil sein.
  • Mehr ÖPNV-NutzerInnen bedeuten saubere Luft und weniger Stau.
  • Das Ticket kann sofort eingeführt werden. Es gibt keine rechtlichen Hürden.
  • Das Ticket stärkt Leipzigs Nahverkehr und sorgt für mehr Fahrgäste und planbare Einnahmen für die Verkehrsbetriebe. Die Abo-Quote nimmt deutlich zu.
  • Der Kauf des Tickets ist freiwillig. Niemand wird zum Kauf des Tickets gezwungen.
  • Das Beispiel Wien zeigt: Mit dem Ticket steigen tausende AutofahrerInnen auf Bus und Bahn um. Wien verzeichnet heute - sieben Jahre nach Einführung des Tickets - mehr verkaufte ÖPNV-Jahreskarten als zugelassene PKW.
  • Das Image von Bus und Bahn verändert sich aufgrund der vielen neuen NutzerInnen positiv.
  • Weniger Kosten für Mobilität bedeutet mehr Kaufkraft für den Laden um die Ecke.
Was hat das 365-Euro-Jahresticket in Wien bewirkt?
Anteil von ÖPNV am Verkehrsmix in Wien und Leipzig im Vergleich
Höherer ÖPNV-Anteil in Wien gegenüber Leipzig (Grafik: Ökolöwe).

Die Einführung der 365-Euro-Jahreskarte in Wien im Jahr 2012 ist eine echte Erfolgsgeschichte – für den öffentlichen Nahverkehr wie auch die Lebensqualität der Stadt. Die Zahl der Fahrgäste stieg weiterhin kontinuierlich an. Der Marktanteil (Modal Split) des öffentlichen Nahverkehrs erhöhte sich auf 38 Prozent, was einer der höchten Werte in ganz Europa ist. Zudem hat das neue Ticket viele GelegenheitsnutzerInnen zu DauernutzerInnen gemacht. Das sorgt für planbare Einnahmen und zeigt die gesteigerte Akzeptanz des Wiener Nahverkehrsangebotes. Zum Vergleich: Wir LeipzigerInnen nutzen lediglich für 18 Prozent unserer Wege Bus und Bahn.

 

In Wien: Mehr verkaufte Jahreskarten als zugelassene PKW
In Wien gibt es mehr verkaufte Jahreskarten als zugelassene PKW (Grafik: Ökolöwe).


Ein Blick auf die Anzahl der PKW-BesitzerInnen und JahreskarteninhaberInnen in Wien beweist außerdem: Mit der günstigen Jahreskarte hat sich die Zahl der JahreskarteninhaberInnen seit 2012 mehr als verdoppelt! Die Zahl der PKW-BesitzerInnen stieg im gleichen Zeitraum nur sehr leicht, um ca. 4 Prozent. Damit gibt es in Wien mittlerweile mehr JahreskarteninhaberInnen als PKW-BesitzerInnen. 

Wien ist es gelungen, trotz enormen Bevölkerungswachstums die Verkehrsbelastung auf verträglichem Niveau zu halten. Immer mehr Menschen steigen für ihre täglichen Wege aufs Rad oder nutzen den ÖPNV. So legen die WienerInnen 73 Prozent aller Wege mit dem Umweltverbund aus Bus und Bahn, Rad- und Fußverkehr zurück. Ein Wert, den Leipzig noch als Ziel vor sich hat. Auch deshalb erhält Wien regelmäßig den Titel lebenswerteste Stadt der Welt.

Was kann das 365-Euro-Jahresticket?
Preis für ein ÖPNV-Jahresticket in Wien und Leipzig im Vergleich
WienerInnen fahren schon heute für 1 Euro am Tag mit Bus & Bahn (Grafik: Ökolöwe).

Seit Mai 2012 hat man in Wien die Möglichkeit, eine Jahreskarte für 365 Euro (bei einmaliger Zahlung) zu erwerben – das entspricht genau einem Euro pro Tag. Davor kostete sie 449 Euro pro Jahr. Das Ticket bezieht sich auf eine Person und ist nicht übertragbar. Fahrräder und Hunde können kostenlos mitgeführt werden. Zum Vergleich: In Leipzig erhalten Fahrgäste mit dem ABO Light der Leipziger Verkehrsbetriebe vergleichbare Leistungen. Kostenpunkt: 648,80 Euro (Stand 2019). Bei einmaliger Zahlung gibt es 5 Prozent Nachlass. Für Fahrräder und Hunde muss in Leipzig ein Extraticket gekauf werden.

Rechnet sich das 365-Euro-Jahresticket für das Verkehrsunternehmen?

Um das günstige Jahresticket einführen zu können, muss der Preis für eine ABO Light Jahreskarte um 44 Prozent gesenkt werden. Es gibt mehrere Möglichkeiten, diese Differenz auszugleichen:

  • Einen höheren Absatz von Jahreskarten.
  • Das Anheben anderer Tarife. Hierunter fallen zum Beispiel Einzelfahrscheine oder Tages- und Wochenkarten.
  • Höhere Ausgleichszahlungen an die Verkehrsbetriebe durch Stadt und Land.

Das Beispiel Wien zeigt, dass die Finanzierung einer günstigen 365-Euro-Jahreskarte über diese drei Säulen gut funktionieren kann. Die Erlöse aus Fahrkarten stiegen trotz des günstigen Tickets weiter an. Lediglich im ersten vollen Jahr der Gültigkeit der neuen Jahreskarte (2013) gingen die Erlöse aus Fahrkarten leicht zurück -von 477 Mio. auf 475 Mio. Euro. Danach stiegen sie wieder auf 495 Mio. Euro im Jahr 2014 an. Das Ticket hat sich in Wien also nach 2 Jahren „gerechnet“. Heute erzielen die Wiener Linien fast die Hälfte Ihrer Fahrkarteneinnahmen aus den günstigen Jahrestickets.

Aufgrund der höheren Preisdifferenz in Leipzig dürfte es hier etwas länger dauern, bis die Verkehrsbetriebe durch Mehrverkäufe des 365-Euro-Tickets die gleichen Fahrgeldeinnahmen erwirtschaften wie bisher. Diese Übergangszeit muss durch andere Mittel ausgeglichen werden, etwa durch Landes- und/oder Bundesmittel.

Was ist mit dem Ausbau des ÖPNV-Angebots?

Neben der Einführung einer günstigen Jahreskarte ist es wichtig, auch das ÖPNV-Angebot weiter auszubauen. Wien weihte im ersten Jahr nach der Ticketeinführung beispielsweise eine neue U-Bahn Strecke ein (Verlängerung der U2).

Der Leipziger Stadtrat hat die Mittel für den Nahverkehr in den kommenden Jahren deutlich aufgestockt. Bis zum Jahr 2023 soll sich der Ausgleichsbetrag für den Betrieb von Bus und Bahn bei 55 Mio. Euro einpendeln, so der Beschluss. Ab dem Jahr 2024 will die Stadt Leipzig einen jährlichen Ausgleichsbetrag von 60-65 Mio. Euro jährlich zahlen. Für das Jahr 2030 sieht der bereits gefasste Beschluss zur Leipziger Mobilitätsstrategie jährliche Ausgleichszahlungen von 80 bis 90 Mio. Euro vor. 

Für darüber hinausgehende Infrastrukturmaßnahmen sind die Förderquoten seitens des Bundes und des Landes entscheidend. An dieser Stelle müssen die Bundes- und Landesregierung vor dem Hintergrund des Pariser Klimaschutzabkommens und der Verpflichtung zur Luftreinhaltung aus dem Bundesimmissionsschutzgesetz stärker als bisher Verantwortung übernehmen. Die Kommunen dürfen mit diesen übergeordneten Aufgaben nicht allein gelassen werden.

Klar ist: Günstige Ticketpreise sind nur ein Baustein. Ein attraktives ÖPNV-Angebot ist genauso wichtig. Welche Verbesserungen wir Ökolöwen dafür in Leipzig konkret vorschlagen, zeigen wir in unserem „Zukunftsplan für Bus und Bahn“ und unserer Stellungnahme zum Nahverkehrsplan der Stadt Leipzig.

 

Hintergrund – Die Leipziger Fahrpreisspirale
Kürzung der städtischen Zuschüsse und Preissteigerungen für Einzelticket in Leipzig
In Leipzig steigen die Preise für Bus & Bahn seit vielen Jahren (Grafik: Ökolöwe).

Seit vielen Jahren steigen die Fahrpreise für Bus und Bahn in Leipzig. Im Jahr 2004 kostete ein Einzelfahrschein beispielsweise noch 1,30 Euro. 2019 kostet der gleiche Fahrschein 2,70 Euro. Der Grund für diesen Anstieg war eine radikale Kürzung der städtischen Zuschüsse in den vergangenen 15 Jahren. Genauso lang wird in der Öffentlichkeit über Möglichkeiten diskutiert, wie sich der Leipziger Nahverkehr finanzieren lässt. Der Mitteldeutsche Verkehrsverbund hat viele Ideen und Konzepte analysiert, verglichen und dann wieder verworfen – vom Bürgerticket bis zu einer Nahverkehrsabgabe für Grundstücksbesitzer.

Während der langjährigen Diskussionen stiegen die Fahrpreise immer weiter an. Im Herbst 2018 zog der Stadtrat die Reißleine und beschloss ein Fahrpreismoratorium für die Jahre 2019 und 2020. Gleichzeitig hob der Stadtrat die Ausgleichsbeträge für den Betrieb von Bus und Bahn an. Damit bleibt der Fahrpreis vorerst stabil. Was nach 2020 passiert, steht noch in den Sternen. Eine weitere Fahrpreiserhöhung ist aber wahrscheinlich.

Das 365-Euro-Jahresticket für Bus und Bahn in Leipzig zeigt an dieser Stelle einen neuen, realistischen Weg für langfristig bezahlbare Fahrpreise auf.

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