Tempo 30 vor Kitas und Schulen - Es geht voran

Tempo 30 vor Kitas und Schulen - Es geht voran

Der Ökolöwe macht sich seit vielen Jahren für Tempo 30 vor Kitas und Schulen in Leipzig stark und prüft regelmäßig den Fortschritt. Im vergangenen Jahr hat Leipzig einen großen Sprung gemacht: Tempo 30 gilt nun u.a. vor dem Sportgymnasium oder der Schule am Adler.

Tempo 30 Schild auf der Arno-Nitzsche-Straße
Erfolg: Vor der Apollonia-von-Wiedebach Schule und vielen weiteren Kitas und Schulen in Leipzig gilt jetzt Tempo 30

Auf Initiative des Ökolöwen und nach einem Antrag der Leipziger Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN ist die Umsetzung von Tempo 30 vor allen Schulen, Horten und Kitas seit 2014 auch in Leipzig Beschlusssache. Nach anfänglichen Schwierigkeiten können sich seit 2016 die ersten Kitas und Schulen über ein neues Tempo-30-Schild freuen.

Grafik zur Übersicht von Kitas und Schulen mitTempo-30-Schild und Einrichtungen, vor denen bereits Tempo 30 angeordnet wurde
Bis August 2018 wurden an über 60 Einrichtungen bereits Tempo-30-Strecken eingerichtet. Gegenüber der Abfrage aus dem Vorjahr sind viele neue Straßenabschnitte hinzugekommen.

Der Ökolöwe prüft regelmäßig den Fortschritt bei Tempo-30-Zonen

Im Jahr 2014 hat der Ökolöwe die Verkehrsregelung vor über 400 relevanten Bildungseinrichtungen in Leipzig begutachtet. 253 der geprüften Schulen und Kitas liegen demnach bereits innerhalb von Tempo-30-Zonen, 35 weitere liegen an einer Hauptverkehrsstraße mit einer Tempo-30-Strecke. Die verbleibenden Einrichtungen, die an Hauptverkehrsstraßen ohne Tempobeschränkung liegen, sind in der Abbildung aufgelistet.

Der Ökolöwe drängt darauf, dass an den verbleibenden Einrichtungen zügig Tempo 30 angeordnet wird. Dafür werden wir bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde regelmäßig den Zwischenstand abfragen und in der Infografik dokumentieren.

Über 60 neue Tempo-30-Schilder

In der Abfrage 2017 waren bereits 23 neue Tempo-30-Strecken realisiert. In dem aktuellen Tempo 30-Check des Ökolöwen aus dem August 2018 wird ein deutlicher Sprung nach vorn deutlich: Die Straßenverkehrsbehörde hat nun bereits vor über 60 Einrichtungen Tempo-30-Schilder aufstellen lassen. Vor neun weiteren Einrichtungen wurden in diesem Jahr die Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet. Hier werden demnächst die entsprechenden Schilder montiert. Eine genaue Übersicht des Umsetzungsstandes kann den Grafiken entnommen werden.

Grafik zur Übersicht von Kitas und Schulen in Leipzig ohne Tempo-30-Schild
In der ersten Abfrage 2017 hatte die Stadt Leipzig bereits vor 23 Einrichtungen Tempobeschränkungen umgesetzt.

Hintergrund: Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen - von der Ausnahme zur Regel

2016 haben die Verkehrsminister der Länder beschlossen, die Straßenverkehrsordnung zu ändern und Tempo 30 vor Schulen, Kitas und sozialen Einrichtungen von der Ausnahme zur Regel zu machen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat diesen Beschluss allerdings durch einen Kompromiss abgeschwächt. Die Verwaltung muss nun bei der Anordnung von Tempo 30 nicht mehr, wie bisher, eine 'besondere Gefahrenlage' nachweisen. Dies erleichtert die Anordnung von Tempo 30 auf den relevanten Straßenabschnitten. Dennoch müssen alle Strecken im Einzelfall geprüft werden, was einen hohen bürokratischen Aufwand nach sich zieht. Das entspricht leider nicht der Regelumkehr, wie von der Verkehrsministerkonferenz beschlossen. Eine weitere Einschränkung von Dobrindt: Die Regelung gilt nur für die Straße mit dem Haupteingang der Einrichtung. In dem Beschluss der Landesverkehrsminister ging es noch allgemein um das Umfeld der Schulen.

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