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Tempo 30 vor Kitas und Schulen - Es geht voran

Tempo 30 vor Kitas und Schulen - Es geht voran

Wir Ökolöwen machen uns seit vielen Jahren für Tempo 30 vor Kitas und Schulen in Leipzig stark und haken regelmäßig nach. Leipzig hat jetzt einen großen Sprung gemacht.

Tempo 30 Schild auf der Arno-Nitzsche-Straße

Auf Initiative von uns Ökolöwen und nach einem Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist die Umsetzung von Tempo 30 vor allen Schulen, Horten und Kitas seit 2014 auch in Leipzig Beschlusssache. Nach anfänglichen Schwierigkeiten können sich seit 2016 die ersten Kitas und Schulen über ein neues Tempo-30-Schild freuen.

Wir Ökolöwen drängen auf neue Tempo-30-Strecken

Grafik zur Übersicht von Kitas und Schulen mitTempo-30-Schild und Einrichtungen, vor denen bereits Tempo 30 angeordnet wurde
Bis August 2018 wurden an über 60 Einrichtungen Tempo-30-Strecken eingerichtet.

Im Jahr 2014 haben wir Ökolöwen die Verkehrsregelung vor über 400 relevanten Bildungseinrichtungen in Leipzig begutachtet. 253 der geprüften Schulen und Kitas liegen demnach bereits innerhalb von Tempo-30-Zonen, 35 weitere liegen an einer Hauptverkehrsstraße mit einer Tempo-30-Strecke. Die verbleibenden Einrichtungen, die an Hauptverkehrsstraßen ohne Tempobeschränkung liegen, sind in der Abbildung aufgelistet.

Wir Ökolöwen drängen darauf, dass an den verbleibenden Einrichtungen zügig Tempo 30 angeordnet wird. Dafür haken wir bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde regelmäßig nach.

Über 60 neue Tempo-30-Schilder

In der Ökolöwen-Abfrage 2017 waren bereits 23 neue Tempo-30-Strecken realisiert. In unserem aktuellen Tempo 30-Check aus dem August 2018 wird ein deutlicher Sprung nach vorn deutlich: Die Straßenverkehrsbehörde hat nun bereits vor über 60 Einrichtungen Tempo-30-Schilder aufstellen lassen. Vor neun weiteren Einrichtungen wurden in diesem Jahr die Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet. Hier werden demnächst die entsprechenden Schilder montiert. Eine genaue Übersicht des Umsetzungsstandes kannst Du den Grafiken entnehmen.

Hintergrund: Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen - von der Ausnahme zur Regel

Grafik zur Übersicht von Kitas und Schulen in Leipzig ohne Tempo-30-Schild
In der ersten Ökolöwen-Abfrage 2017 hatte die Stadt Leipzig vor 23 Einrichtungen Tempo 30 umgesetzt.
2016 haben die Verkehrsminister der Länder beschlossen, die Straßenverkehrsordnung zu ändern und Tempo 30 vor Schulen, Kitas und sozialen Einrichtungen von der Ausnahme zur Regel zu machen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat diesen Beschluss allerdings durch einen Kompromiss abgeschwächt. Die Verwaltung muss nun bei der Anordnung von Tempo 30 nicht mehr, wie bisher, eine 'besondere Gefahrenlage' nachweisen. Dies erleichtert die Anordnung von Tempo 30 auf den relevanten Straßenabschnitten.
 
Dennoch müssen alle Strecken im Einzelfall geprüft werden, was einen hohen bürokratischen Aufwand nach sich zieht. Das entspricht leider nicht der Regelumkehr, wie von der Verkehrsministerkonferenz beschlossen. Eine weitere Einschränkung von Dobrindt: Die Regelung gilt nur für die Straße mit dem Haupteingang der Einrichtung. In dem Beschluss der Landesverkehrsminister ging es noch allgemein um das Umfeld der Schulen.
 
Wir Ökolöwen sind weit im Vorfeld der Beschlüsse im Bund auf die Leipziger Straßenverkehrsbehörde zugegangen und haben angeregt, die anordnung schon vorzubereiten. Das ist einer der Gründe, warum Leipzig bei Tempo 30 vor Schulen und Kitas nun schneller voran kommt als andere Städte.

Für ein fußgängerfreundliches Leipzig

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Wir Ökolöwen wollen, dass unsere Kinder in Leipzig überall sicher zu Fuß unterwegs sind, denn das ist die umweltfreundlichste Art der Fortbewegung. Wir treten deswegen dafür ein, dass Stadtrat und Stadtverwaltung mehr für uns Fußgänger:innen tun. Tempo 30 vor allen Leipziger Schulen und Kitas gehört für uns selbstverständlich dazu. Unterstütze jetzt unsere Forderungen und unterschreibe den Ökolöwen-Appell "Fußgänger gehen vor" für ein fußgängerfreundliches Leipzig!

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