Sofortprogramm zum Klimanotstand

Das Sofortmaßnahmen-Programm der Stadt Leipzig zum Klimanotstand wurde im Juli 2020 beschlossen. Dies kann aber nur ein Anfang sein!

Leipzigs Treibhausgas-Emissionen sinken viel zu langsam. Die Reduktionsziele für 2020 werden deutlich verfehlt. Das Problem: Die Restmenge an CO2-Emissionen, die Leipzig gemäß dem Pariser Klimaabkommen noch zur Verfügung steht, ist 2026 aufgebraucht, wenn wir so weiter machen wie bisher. Das ist in 6 Jahren!

Leipzig hat ein Sofortprogramm zum Klimanotstand

Am 15. Juli 2020 wurde das Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand vom Stadtrat beschlossen. Einige Forderungen von uns Ökolöwen wurden darin aufgenommen. Allen Beteiligten muss klar sein, dass dies auf kommunaler Ebene nur ein Anfang sein kann. Das Sofortprogramm ersetzt keinesfalls die zügige Umstellung der Stadtwerke Leipzig auf einen 100-prozentigen Ökostromanbieter, den vollständigen Vollzug der Wärmewende in Leipzig und den damit verbundenen schnellen und vollständigen Ausstieg aus der Braunkohle. Es ersetzt auch nicht die vollständige Mobilitätswende hin zum klimaneutralen und flächensparenden Stadtverkehr.

Klimapolitische Stunde im Stadtrat

Am 09. Juli 2020 tagte der Stadtrat Leipzig zur klimapolitischen Stunde. Dort sollte das Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand beschlossen werden. Wir Ökolöwen waren vor Ort und demonstrierten gemeinsam mit Fridays for Future und anderen Initiativen für wirksamen Klimaschutz. Der Beschluss des Sofortmaßnahmenprogramms zum Klimanotstand wurde während der klimapolitischen Stunde auf den 15. Juli 2020 vertagt. Das finden wir Ökolöwen gut und fordern von Verwaltung und Politik in den nächsten Tagen weitere konkrete Maßnahmen in das Sofortprogramm aufzunehmen, um Power in das Programm zu bringen!

Es ist Klimanotstand – jetzt das Ruder herumreißen!

Auch deshalb hat Leipzig den Klimanotstand beschlossen. Teil des Beschlusses ist ein kommunales Sofortprogramm. Dieses Sofortprogramm, das im Juli 2020 im Rat beschlossen werden soll, muss das Ruder herumreißen. Es weist in vielen Punkten in die richtige Richtung, enthält allerdings auch eklatante Lücken. Wir Ökolöwen bringen deshalb konkrete Maßnahmen ein, die vor dem Beschluss zwingend in das Programm aufzunehmen sind. Unser Ziel: ein wirksames Sofortprogramm, das seinen Namen verdient.