Leipzig: ein Jahr im Klimanotstand!

Leipzig: ein Jahr im Klimanotstand!

Es ist fünf nach zwölf. Seit einem Jahr ist Klimanotstand und die Bilanz ernüchternd. Die Stadt Leipzig muss endlich aktiv Maßnahmen zum Klimaschutz umsetzen!

Die Klimakrise schreitet schnell voran. Leipzigs Treibhausgas-Emissionen sinken viel zu langsam. Die Restmenge an CO2-Emissionen, die Leipzig gemäß dem Pariser Klimaabkommen noch zur Verfügung steht, ist 2026 aufgebraucht! Aus diesem Grund wurde vor einem Jahr, am 30. Oktober 2019, der Klimanotstand für Leipzig ausgerufen. Wir Ökolöwen haben erreicht, dass wichtige Maßnahmen daran geknüpft wurden: Sofortmaßnahmen, mehr Personal und ein Klimacheck für Beschlussvorlagen. Aber viel wurde bis heute nicht umgesetzt. Leipzig hinkt weiterhin seinen eigenen Klimazielen gewaltig hinterher. Wir Ökolöwen fordern die Stadtverwaltung auf, die Klimakrise endlich ernst zu nehmen und aktiv zu handeln!

Sofortmaßnahmen heißen aus gutem Grund so

Demo zur klimapolitischen Stunde im Juli 2020
Demo zur klimapolitischen Stunde im Juli 2020

Im Sommer 2020 wurden Sofortmaßnahmen für den Klimaschutz in Leipzig beschlossen und einige Ökolöwen-Forderungen darin aufgenommen. Die Maßnahmen müssen endlich konsequent und vor allem SOFORT umgesetzt werden, denn deren Beschluss ist nur der erste Schritt zum Ziel. Und es braucht noch mehr. Denn das Sofortprogramm der Stadt weist zwar in die richtige Richtung, hat aber nicht genug Power, um das Ruder rumzureißen.

Leipzig checkt es nicht

Alle Stadtratsbeschlüsse brauchen vorab einen Klimacheck. So hat es der Stadtrat in seinem Beschluss zum Klimanotstand vor einem Jahr festgelegt. Doch dieser Check fehlt bis heute, obwohl es schon längst eine Vorlage gibt, die die Verwaltung nur noch auf das Papier bringen muss! Wir Ökolöwen fordern deshalb: Jetzt Beschlussvorlagen auf Klimaverträglichkeit checken! Nur dadurch werden keine klimaschädlichen Beschlüsse mehr getroffen.

Neues Referat „Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz“

Globaler Klimastreik Augustusplatz im September 2019
Globaler Klimastreik Augustusplatz im September 2019

Personelle Aufstockung der Klimaleitstelle und ein eigenes Referat – das war ein wesentlicher Beschlusspunkt zum Klimanotstand. Verspätet wurde im Juli 2020 angekündigt, dass das neue Referat seine Arbeit aufnimmt. Sechs Stellen soll das neue Referat umfassen: Referatsleitung, ein:e Referent:in jeweils für Klimaschutz, Programmmanagement und nachhaltige Entwicklung sowie zwei Personalstellen zur Sachbearbeitung (Öffentlichkeitsarbeit, nachhaltige Ernährung, Haushalt und öffentliche Netzwerke). Das reicht aber bei weitem nicht aus, vor allem nicht, wenn man sich die umfangreichen Aufgabenbereiche pro Person genau anschaut. Die Leitung des Referates ist bisher auch noch nicht besetzt.

Klimakrise kennt keine Verwaltungseinheiten

Die Klimaanpassungsstrategie, das Sofortmaßnahmenprogramm und der Klimacheck. Es gibt viele Konzepte und gute Ansätze, doch faktisch passiert sehr wenig. Die Stadtverwaltung muss endlich handeln: Das heißt, ressortübergreifend arbeiten, denn die Klimakrise kennt keine Ämter und Abteilungen. Wir Ökolöwen bleiben dran und werden weiter Druck machen, dass die Beschlusspunkte zum Klimanotstand umgesetzt werden. Für uns gibt es nur ein Ziel: jetzt und wirksam.

*Hurra! Wir sind jetzt 2.000 Ökolöwen. Ein wichtiger Meilenstein!

Angesichts der Klimakrise werden die Herausforderungen in Leipzig nicht nur mehr, sondern auch komplexer. Entsprechend zahlreich und komplex sind die Themen, die wir Ökolöwen bearbeiten. Diese Arbeit ist nur zu schaffen, wenn wir viele sind. SEI DABEI!

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