Klimacheck - Jetzt!

Klimacheck - Jetzt!

Alle Beschlussvorlagen brauchen einen Klimacheck. Aber dieser fehlt immer noch! Wir Ökolöwen fordern die Stadtverwaltung auf, den Klimacheck zügig in die Tat umzusetzen.

Leipzig hat am 30. Oktober 2019 den Klimanotstand ausgerufen und damit endlich einen wissenschaftlichen Fakt anerkannt. Um gegen die Klimakrise anzukämpfen, hat die Stadt Leipzig ein Sofortmaßnahmenprogramm im Sommer dieses Jahres auf den Weg gebracht. Hierbei haben wir Ökolöwen wesentliche Punkte einbringen können. Doch es fehlt immer noch der Klimacheck für Beschlussvorlagen!

Was steckt hinter dem Klimacheck?

Wir Ökolöwen haben uns dafür eingesetzt, dass mit Ausruf des Klimanotstandes Stadtratsvorlagen einen Klimacheck bekommen. Denn nur so werden zukünftig klimafeindliche Beschlüsse vermieden. Das heißt, dass bei allen Vorhaben geprüft werden muss, welche Folgen sie auf das Klima haben. Bis Ende Juni 2020 sollte ein Entwurf zum Klimacheck vorliegen. Aber wie so oft werden Stadtratsbeschlüsse gekonnt auf die lange Bank geschoben und Vorlagen dem Stadtrat weiterhin ohne Prüfung auf Klimafolgen vorgelegt.

Wir Ökolöwen fordern die Stadtverwaltung Leipzig auf, den Klimacheck endlich aufzustellen und in die Tat umzusetzen!

Globaler Klimastreik auf dem Augustusplatz im September 2019
Globaler Klimastreik auf dem Augustusplatz im September 2019

Der Klimacheck soll sich laut Beschluss an dem Vorschlag des Deutsches Städtetages orientieren. Schon zu Beginn des Jahres wurde diese Orientierungshilfe für die Klimaverträglichkeit von Beschlussvorlagen in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Urbanistik vorgestellt. So hat Leipzigs Verwaltung schon eine Vorlage, die sie nur zu Papier bringen muss.

Darüber hinaus gibt es schon Kommunen, die den Klimacheck längst praktizieren. Die Stadt Osnabrück wendet den Klimacheck schon seit Oktober 2019 bei ihren Vorlagen an. Darüber hinaus kommt die Kommune zu dem Ergebnis, dass circa 60 Prozent der Beschlussvorlagen nicht klimarelevant sind. So brauchen Beschlussvorlagen wie beispielsweise Umbenennungen von Straßen oder Personalangelegenheiten keinen Klimacheck. Wir Ökolöwen bleiben weiter dran, damit der Klimacheck in die Tat umgesetzt und kein Weichspüler wird!

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