Bauturbo in Leipzig

Die Bundesregierung hat den sogenannten „Bauturbo" beschlossen. Der Leipziger Stadtrat entscheidet, ob und in welcher Form er angewendet wird. Wir Ökolöwen beziehen Stellung.

Der sogenannte „Bauturbo“ der Bundesregierung soll Wohnungsbau beschleunigen. Doch das geht nach hinten los, meinen wir Ökolöwen. Statt günstige Mieten zu gewährleisten, werden mit dem Bauturbo Errungenschaften für demokratische Teilhabe sowie grüne Baustandards geschliffen. In unserer Stellungnahme empfehlen wir der Stadt Leipzig, den Bauturbo nicht anzuwenden.

Mieten steigen auch mit dem „Bauturbo“

Die Bundesrepublik hat sich spätestens seit den 1980er Jahren immer weiter von einer sozialen Wohnraumpolitik entfernt. Sämtliche Bundesregierungen überlassen die Wohnfrage seitdem zunehmend gewinnorientierten Akteur:innen und entziehen Staat, Kommunen und Stadtgesellschaft kontinuierlich ihre Gestaltungsmöglichkeiten für günstige Mieten. Die Folgen sind zunehmende Bodenspekulationen und der allseits zu beobachtende Automatismus von Mietsteigerungen insbesondere dann, wenn im Wohnumfeld neu gebaut wird. Ein Mechanismus, der auf Drängen der Immobilienlobby gesetzlich fest verankert ist.

Fakt ist: Der Bauturbo führt nicht zu günstigeren Mieten. Das kann nur eine neue, soziale Wohnraumpolitik schaffen.

Wohnungspolitik und „Bauturbo“ einfach erklärt

Wie Wohnungspolitik funktioniert ist komplex und für Laien kaum zu verstehen. Es gibt wenige Formate, die es kurz und gut erklären können.

• Welche Mechanismen beim Bauturbo wirken, hat z.B. Die Anstalt in einer Themensendung kompakt und anschaulich aufbereitet.
  
  
• Wir können auch den Instagram-Kanal „WasistStadt“ empfehlen. Hier erklärt Sebastian Schipper, Professor für Geographische Stadtforschung an der Uni Frankfurt a.M., in kleinen und gut verständlichen Happen, was alles Einfluss auf unsere Mieten hat.
  
  
• Was mit dem „Bauturbo“ im Baugesetz alles neu geregelt werden soll, ist in dieser Präsentation des Deutschen Städtetags übersichtlich zusammengefasst.

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