Stellungnahme zum Luftreinhalteplan

Die Stadtverwaltung schreibt 2018 den Leipziger Luftreinhalteplan fort. Der Fokus liegt dabei auf der Vermeidung von Fahrverboten. Wir Ökolöwen fordern in unserer Stellungnahme, den Fokus zu erweitern. Das Ziel muss saubere Luft für Leipzig sein.

Der Entwurf des Luftreinhalteplans 2018 zeigt in der Gesamtschau deutlich, dass dieser vor allen Dingen dafür konzipiert ist, Fahrverbote in Straßen zu vermeiden, die von Grenzwertüberschreitungen betroffen sind. Ob die beschriebenen Maßnahmen dies wirklich erreichen werden, bleibt zu bezweifeln. Aus unserer Sicht müssen sie durch weitere Sofortmaßnahmen ergänzt werden.

Die aufgeführten (stadtweiten) Maßnahmen erscheinen eher als allgemeines Sammelsurium, dessen Konkretisierungsgrad deutlich zu gering ist. In den meisten Fällen ist von Konzepterstellung, Analysen und Prüfen die Rede. Dieses hohe Maß an Unverbindlichkeit lässt darauf schließen, dass vor einer konsequenten Luftreinhaltungsstrategie zurückgeschreckt wird.

Der Wille, die Verkehrswende aktiv zu gestalten, wie das mittlerweile viele europäische Metropolen tun, ist weiterhin nicht erkennbar. Gerade die hochwirksamsten Maßnahmen, wie die Stärkung des Umweltverbundes, finden zu wenig Berücksichtigung. Dafür werden für eine wirksame, stadtweite Luftqualitätsverbesserung eher unbedeutende Maßnahmen hervorgehoben.

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