Leipzig bekommt neue Stellplatzsatzung

Leipzig bekommt neue Stellplatzsatzung

Sparsam mit kostbaren (Grün-)Flächen umgehen statt unnötige Autoparkplätze erzwingen – das fordern wir Ökolöwen in unserer Stellungnahme zur neuen Leipziger Stellplatzsatzung.

Autos auf Parkplatz mit Pflastersteinen
(Bildquelle: pixabay.com)

Kaum zu glauben: Noch heute verpflichten viele Bundesländer Bauherren jeglicher Couleur dazu, eine Mindestanzahl an Autoparkplätzen zu bauen, wenn sie ein Gebäude errichten. Das gilt auch für jene Häuslebauer, die eigentlich viel lieber einen begrünten Innenhof hätten. Diese alte Regelung zur Stellplatzpflicht findet ihre Herleitung noch in der Reichsgaragenordnung von 1939.

Im Jahr 2015 haben die Gemeinden in Sachsen nun erstmalig die Möglichkeit erhalten, eigene Regelungen zu erforderlichen Stellplätzen, Garagen sowie Abstellplätzen für Fahrräder zu treffen. Dresden hat die Chance längst ergriffen und den Zwang zum Parkplatzbau abgemildert. Nun hat auch endlich die Stadt Leipzig einen Entwurf zu einer Stellplatzsatzung vorgelegt – längst überfällig nach drei Jahren.

Leipziger Stellplatzsatzung muss nachgebessert werden

Wir Ökolöwen sagen: Der Entwurf der Leipziger Satzung zeigt in die richtige Richtung. Er muss an wichtigen Stellen noch nachgebessert und anschließend schnell beschlossen werden! Denn mit jedem verlorenen Tag werden weiter Baugenehmigungen erteilt, die Investoren zu einer viel zu großen Anzahl an Kfz-Stellplätzen zwingen, die eigentlich nicht erforderlich sind. Damit werden Bauvorhaben künstlich verteuert, Flächen unnötig verbraucht und der Grünschwund weiter forciert. Zugleich könnten die Parkplätze umgewidmet werden, um die Wohnfläche für sozialen Wohnungsbau auszuweiten. 

Aktuell fehlen in der Leipziger Stellplatzsatzung aus Ökolöwen-Sicht noch wichtige Punkte, die es vor dem zugehörigen Beschluss noch auszubessern gilt. So brauchen wir eine Verpflichtung zur Begrünung von Parkhäusern, Qualitätskriterien für Fahrrad-Parkplätze und eine Begrenzung von zulässigen Parkplätzen vor allem an Supermärkten und Shopping-Centern. Auch Carsharing und Elektrofahrzeuge kommen in dem Entwurf noch zu kurz. 

Lies hier die ausführliche Stellungnahme zur Stellplatzsatzung:

Ökolöwe Stellungnahme Stellplatzsatzung 2018.pdf (331,7 KiB)

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